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Was die Wahlen in Deutschland verändert haben

Jana Sepehr

Versteht sie noch einer, die Deutschen? Während andere Länder uns für unseren Wohlstand bewundern, für die Wirtschaft loben und uns um die niedrige Arbeitslosenquoten beneiden, sagt das Ergebnis unserer Bundestagswahl: So gehts nicht weiter.

Zwar ist die Union mit Kanzlerin Angela Merkel immer noch stärkste Kraft. Doch die beiden Volksparteien CDU und SPD bekamen einen deutlichen Dämpfer: Für die Union war es das schlechteste Ergebnis seit der Bundestagswahl 1949 – für die SPD sogar das schlechteste aller Zeiten.

Einige Bürger waren sogar so unzufrieden, dass sie aus Protest eine Partei rechts der CDU in den Bundestag wählten. Doch warum eigentlich? Und wie geht es jetzt weiter?

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Ein großer Gewinner, viele Verlierer

Vor den Wahlen gab es den ein oder anderen Gähner: Das Rennen zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) schien schon entschieden, lange bevor die beiden Anfang September im TV-Duell gegeneinander antraten.

Ein kleiner Erfolg war dann zumindest die Wahlbeteiligung: 75,2 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, mehr als 2013 (71,5 Prozent).

Vier Jahre regierten die konservative Union (bestehend aus CDU und CSU) und die sozialdemokratische SPD in einer großen Koalition. Meist ging es harmonisch zu: Wirtschaftlich steht Deutschland gut dar – sowohl im europäischen als auch internationalen Vergleich. Es wurden viele politische Entscheidungen getroffen, die unterstreichen, dass Deutschland ein offenes und tolerantes Land ist. Ein Highlight war wohl der Beschluss zur „Ehe für alle”.

Auch als sich 2015 Millionen Menschen aus Kriegs- und Krisenregionen auf die Flucht begaben, kam in Deutschland ein Gemeinschaftsgefühl auf. Viele glaubten an den berühmt gewordenen Satz von Kanzlerin Merkel: „Wir schaffen das”.

Doch dieses Gefühl von Geschlossenheit und Harmonie war scheinbar trügerisch: Einige Bürger sahen Deutschland nicht als das solidarische Land, das Flüchtlinge aufnimmt und tolerant mit anders denkenden und fühlenden Menschen umgeht. Sie fühlten sich ausgeschlossen und fragen sich: Geht es hier auch noch um mich?

Die großen Gewinner dieses Gefühls von „abgehängten” und „zurückgelassenen” Bürgern war die rechtskonservative Partei Alternative für Deutschland (AfD), die nun erstmals in den Bundestag eingezogen ist. Gegründet als Euro-kritische Partei, richtete sie sich im Wahlkampf vorrangig gegen die Asyl- und Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Vor allem im Osten Deutschlands war die Zustimmung für die AfD hoch – in Sachsen war die Partei sogar stärkste Kraft.

War das eine Überraschung?

Eigentlich nicht: Die Prognosen ließen ein solches Ergebnis vermuten, trotzdem saß der Schock dann bei vielen tief als aus den Vorhersagen Realität wurde. Mit der AfD zog nun erstmals seit den 50er Jahren eine Partei rechts der Union in den Bundestag ein.

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Kommt jetzt Jamaika?

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Auch wenn die AfD nach CDU/CSU und SPD nun die drittstärkste Kraft im Bundestag ist, bleibt klar: In die Regierung schaffen sie es nicht. Keine der anderen Parteien will mit der AfD koalieren.

Die einzige Option für eine Mehrheitsregierung scheint momentan die Jamaika-Koalition: Bestehend aus schwarzer Union, gelber FDP und den Grünen – benannt nach den Farben der Landesflagge. Zusammen kommen sie auf 52,6 Prozent der Stimmen.

Doch es wird alles andere als einfach, die Interessen der Drei unter einen Hut zu bringen. Vor allem die Differenzen zwischen der freiheitsliebenden FDP und der umweltschützenden Grünen sind enorm. Beispiel Klimaschutz: So fordern etwa die Grünen, bis zum Jahr 2030 aus der Kohlekraft auszusteigen. Die FDP ist anderer Meinung und hält die Idee für unrealistisch.

Deshalb weckt „Jamaika” bei den deutschen Politikern keineswegs freudige Erinnerungen an einen Urlaub in der Karibik, sondern sie denken vielmehr an die Herausforderung, für die kommenden Jahre eine Regierung auf die Beine zu stellen.

Gibt es denn keine Alternative zu Jamaika?

Naja, rein rechnerisch könnte die Union auch weiterhin mit der SPD regieren. Doch die hat direkt nach der Wahl abgelehnt. Die Partei um den Vorsitzenden Martin Schulz will sich nach den Wahlverlusten erst einmal sortieren und als stärkste Oppositionspartei in den Bundestag ziehen.

Wie lange müssen wir uns nun gedulden?

Die Bürger haben ihre Pflicht getan, nun ist Geduld angesagt. Bis zum Ende des Jahres sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein, sagte Kanzlerin Angela Merkel. Vielleicht wird es für einige Wähler ja ein gelungenes Weihnachtsgeschenk.