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A voter fills out a ballot at a polling place at Lake Shore Elementary School, Nov. 6, 2018, in Pasadena, Md.
Patrick Semansky/AP
Citizenship

US-Wahl: 5 Gründe, warum die Menschen nicht wählen

Warum das wichtig ist
Durch freie Wahlen hat jeder Mensch die Chance, sich für eine faire und gerechte Gesellschaft einzusetzen. Um die Global Goals für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, spielt das Wahlrecht deshalb eine elementare Rolle. Werde hier mit uns aktiv, damit alle Menschen ihr Wahlrecht wahrnehmen können.

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Wahlen ermöglichen es Bürger*innen, sich politisch zu beteiligen und sich Gehör für die eigene politische Meinung zu verschaffen. Doch in den USA nimmt noch nicht einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten diese Chance war. 

Die Wahlbeteiligung liegt dort weit hinter der in den meisten anderen Industrieländern. Bei der Präsidentschaftswahl 2016 haben nur 55,7 Prozenten der US-Amerikaner*innen ihre Stimme abgegeben. Bei den Halbzeitwahlen 2014 waren es laut Pew Research Center mit 36,4 Prozent sogar noch weniger.

Die Gründe, warum sich Menschen für den Gang zur Wahlurne entscheiden, sind unterschiedlich. Einige sehen Wählen als ihre Bürgerpflicht an, andere wollen mit ihrem Kreuz auf dem Stimmzettel etwas verändern oder lassen sich etwa von ihrer Wut über ein bestimmtes politisches Thema antreiben. Oder sie tun es, weil es in ihrem sozialen Umfeld üblich ist.

Ähnlich vielfältig dagegen sind die Gründe, warum Menschen nicht wählen. Eine hohe Wahlbeteiligung trägt zu einer fairen und funktionierenden Demokratie bei. Dass die Wahlbeteiligung in den USA eher niedrig ist, hat viele Ursachen, von logistischen bis hin zu sozioökonomischen.

Das sind fünf mögliche Erklärungen, warum einige US-Amerikaner*innen nicht  ihr Wahlrecht wahrnehmen:

1. Viele US-Amerikaner*innen können nicht wählen, obwohl sie wählen wollen.
US-Wahl-Wahlrecht.jpgLeon Brown fährt mit einem Sattelschlepper eine Lieferung zum Hafen von Savannah, Georgia, aus. Nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis darf er nicht wählen – wegen eines vage formulierten, aber streng ausgelegten Gesetzes. Foto: Stephen B. Morton/AP

Hunderttausende US-Bürger*innen würden ihr Wahlrecht eigentlich gerne wahrnehmen – doch sie dürfen es nicht. In 36 US-Staaten ist für die Stimmabgabe ein Ausweis nötig. Da 21 Millionen US-Amerikaner*innen keinen haben, können sie nicht an der Wahl teilnehmen. Gerade ältere Menschen, People of Color und Menschen mit geringem Einkommen stehen vor einigen Hürden, wenn es darum geht, einen Ausweis zu beantragen – von finanziellen Barrieren bis hin zu fehlendem Zugang zu Transportmitteln und Informationen.

Auch ehemalige und gegenwärtige Gefängnisinsassen, die wegen eines Verbrechens verurteilt wurden, sind oft von den Wahlen ausgeschlossen. Das trifft insbesondere auf Schwarze Menschen zu. Lediglich in Maine und Vermont dürfen auch Schwerverbrecher*innen an Wahlen teilnehmen, selbst wenn sie sich im Gefängnis befinden.

Eine weitere Gruppe, die nicht wählen darf, sind die Einwohner*innen von US-Außengebieten wie Guam, den Jungferninseln, den Nördlichen Marianen-Inseln, Amerikanisch-Samoa und Puerto Rico. Zwar beeinflussen die Entscheidungen des Präsidenten das Leben dieser Menschen. Doch das Wahlsystem der USA, bei dem dieser nicht direkt, sondern über Wahlleute in den einzelnen Bundesstaaten gewählt wird, macht ihnen die Teilnahme an der Wahl unmöglich.

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2. Auch Alter, Geschlecht, Bildung, der sozioökonomische Status und die Hautfarbe haben Einfluss auf die Wahlbeteiligung

Studien zeigen: Viele Nichtwähler*innen sind einkommensschwache, junge Menschen und People of Color. 47 Prozent der wahlberechtigten Bürger*innen, die ihr Wahlrecht 2012 nicht wahrgenommen haben, leben laut einer Volkszählung von einem Haushaltseinkommen von weniger als 20.000 US-Dollar (etwa 17.000 Euro) pro Jahr. People of Color verzichten ebenfalls mit einer höheren Wahrscheinlichkeit auf die Stimmabgabe, wie eine Umfrage von Caltech und dem MIT ergab. Denn sie müssen mehr Barrieren überwinden als Weiße. Bestimmte Gesetze und Strukturen wie etwa Zeitfenster für die Briefwahl oder Ausweis-Beschränkungen haben einen stärkeren Effekt auf die Wahlbeteiligung unter People of Color als unter Weißen Wähler*innen.

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In den USA zu wählen, wird zudem dadurch erschwert, dass die Registrierung als Wähler*in nicht – wie in vielen Ländern üblich – automatisch abläuft, sondern jeder selbst dafür verantwortlich ist. Einige Menschen können sich keinen neuen Personalausweis leisten, andere haben in ihrem Job keine Chance auf einen freien Tag für die Stimmabgabe. Besonders Menschen mit geringem Einkommen ziehen aufgrund finanzieller Probleme häufig um. Das erfordert immer wieder bürokratischen Aufwand, um sich als Wähler*in anzumelden. Aus diesem Grund ist die Wahlbeteiligung unter älteren Menschen besonders hoch, denn sie tendieren dazu, lange am selben Ort zu wohnen.

Auch Hochschulabsolvent*innen, die in der Regel mehr Einkommen zur Verfügung haben, nehmen ihr Wahlrecht statistisch gesehen häufiger wahr. Denn sie sind eher in der Lage, sich Informationen über Politik und Wahlen zu beschaffen als einkommensschwache Menschen. Zudem ist der Anteil der Frauen unter den Wähler*innen höher als der Anteil von Männern.

3. Die Wahl findet an einem Dienstag statt
us-wahl-wahlrecht-2.jpgStudent*innen stehen am 6. März 2018 an einem Wahllokal auf dem Campus der University of Texas in Austin an. Foto: Eric Gay/AP

Weltweit finden die meisten Wahlen sonntags statt. In den USA fällt der Wahltag jedoch auf einen Dienstag, einen gewöhnlichen Wochentag. Für viele Arbeiter*innen, die keine bezahlten Urlaubstage haben, ist es somit schwierig, ein Wahllokal aufzusuchen. Durch Wartezeiten dauert die Stimmabgabe zudem meist länger als beispielsweise in Deutschland. Die Briefwahl wäre eine Alternative, doch dies ist nicht in allen US-Bundesstaaten möglich.

4. Wähler*innen, die keinen der beiden Kandidat*innen wählen wollen, enthalten sich

Die Republikanische und die Demokratische Partei sind die beiden größten politischen Parteien in den USA. Sieben Prozent der Bürger*innen stehen auf keiner dieser beiden Seiten, sind somit als “unabhängig“ registriert und tendenziell weniger politisch engagiert. Bei den Vorwahlen, bei denen die Kandidat*innen der Parteien festgelegt werden, können sie sich nicht beteiligen.

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5. Wenn Bürger*innen glauben, ihre Stimme könne nichts bewirken, wählen sie seltener

Wie das Census Bureau herausfand, haben 15 Prozent der registrierten Wähler*innen nicht an der Präsidentschaftswahl 2016 teilgenommen, weil sie dachten, ihre Stimme hätte keinen Einfluss. 

Eine andere Umfrage des Pew Research Center ergab: Die Hälfte der Teilnehmer*innen hält die Recherche für die Wahl für zu aufwendig, verglichen damit, dass ihre Stimme nur eine geringe Wirkung hat. Doch Wählen ist eine von wenigen Möglichkeiten, sich für die jeweils bevorzugte politische Richtung einzusetzen.

Es gibt viele Hindernisse, die Bürger*innen davon abhalten, ihr Wahlrecht zu nutzen. Doch wenn sie nicht wählen können, sind sie trotz Demokratie nicht dazu in der Lage, ihre Stimme zu nutzen. Wenn Wahlen entsprechend organisiert sind und Menschen genügend Informationen darüber haben, wie sie ihr Wahlrecht wahrnehmen können, kann das Kreuz auf dem Wahlzettel ihnen helfen, die Welt mitzugestalten, in der sie leben wollen.