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Fünf gute Gründe, warum uns Staatenlose nicht egal sein sollten

„Staatenlosigkeit lässt die Betroffenen glauben, dass bereits ihre Existenz ein Verbrechen ist“, sagt António Guterres, heute Generalsekretär der Vereinten Nationen und damaliger Kommissar für Flüchtlinge. Hier sind fünf Fakten die jeder zum Thema Staatenlosigkeit wissen sollte. 

1. Kein Mensch hat einen Einfluss auf seinen Geburtsort

Wir alle wissen: Wo wir geboren werden, ist purer Zufall. Jeden Tag, genau genommen sogar rund alle zehn Minuten, kommt ein Baby zur Welt, das keinem Staat angehört, auch wenn es – logischerweise – in irgendeinem Staat geboren wurde.

Der Flüchtlingsrat der Vereinte Nationen schätzt, dass 10 Millionen Menschen auf der Welt ohne Staatsangehörigkeit leben.

2. Die Gründe für Staatenlosigkeit sind willkürlich

Die Verweigerung von Staatsbürgerschaft basiert häufig auf Diskriminierung und Ausgrenzung. So wird den meisten Menschen die Staatsangehörigkeit aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit, Ethnie, Sprache oder aufgrund geschichtlicher Ereignisse im Land verweigert. 

3. Staatenlosigkeit ist im internationalen Recht nicht vorgesehen

„Das Völkerrecht geht davon aus, dass jeder Mensch einem Staat zuzuordnen ist. Das ist der Normalfall“, sagt Martin Stiller, ein Jurist aus Wien, der sich in seiner Arbeit mit dem Thema beschäftigt, im Interview mit der Deutschen Welle.

Doch obwohl das so ist, verstößt Staatenlosigkeit nicht direkt gegen das Völkerrecht, sagt Stiller weiter.

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Staatenlosen werden jedoch viele Menschenrechte verwehrt, die wir für selbstverständlich halten. Oft dürfen sie keine Schule besuchen und werden nicht ausreichend medizinisch versorgt. Sie können auf legalem Wege keinen Job annehmen oder dürfen sich in und ausserhalb ihres Geburtslandes nicht frei bewegen.

4. Staatenlosigkeit ist ein entscheidender Grund für die Flüchtlingsbewegung 

Das Thema Staatenlosigkeit hat entscheidenden Einfluss auf die Missstände in unserer Welt. In Myanmar etwa ist die Staatsangehörigkeit stark an die Ethnie geknüpft: Mehr als 600.000, größtenteils staatenlose, Rohingya wurden im vergangenen Jahr aus Myanmar vertrieben. 

Geboren und aufgewachsen in Myanmar, kennen die Rohingya allerdings keinen anderen Ort. Ihnen wurde ihre Heimat genommen, auch wenn sie dem Staat nie offiziell angehörten.

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Auch im Syrien-Konflikt sind Menschen von Staatenlosigkeit bedroht. Eine Untersuchung aus 2014 ergab, dass der Krieg viele Frauen ohne ihre Ehemänner zurückgelassen hat. Syrische Kinder, die als Flüchtlinge außerhalb Syriens geboren wurden, können ihre Staatsangehörigkeit aber nur durch ihre Väter erwerben. 

5. Staatenlose leben in fast allen Regionen der Welt

Staatenlosigkeit ist kein lokales Problem. Es findet sich in Ländern in Osteuropa und in Afrika, im Mittleren Osten und in Südostasien.

Regierungen müssen dieser Praxis ein Ende setzen. Sie haben die Macht darüber, zu entscheiden, wer eine Staatsangehörigkeit und damit elementare Rechte erhält – und wer nicht. 

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