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Frauenrechte

Präsidentin nutzt letzten Tag im Amt, um weibliche Genitalverstümmelung doch noch zu verbieten

Sie war die erste Frau, die für das Amt eines Staatsoberhauptes in Afrika offiziell gewählt wurde. Nach über einem Jahrzehnt als Präsidentin Liberias hat Ellen Johnson Sirleaf nun am 22. Januar dieses Jahres ihr Amt niedergelegt.

Und auch ihren letzten Tag im Amt hat sie nicht mit rumsitzen verbracht. Ganz im Gegenteil. 

An ihrem letzten Tag als Präsidentin brachte Sirleaf doch noch ein Gesetz durch, das die weibliche Genitalverstümmelung (kurz: FGM) in Liberia endlich verbietet - und für welches die nunmehr ehemalige Präsidentin lange gekämpft hatte.  

Aktivisten forderten seit Jahren eine gesetzliches Verbot von FGM in Liberia. Letztes Jahr kam die Regierung diesem Schritt auch durchaus Nahe: im Rahmen einer neuen Gesetzgebung gegen häusliche Gewalt sollte FGM ebenfalls verboten werden. Doch im letzten Moment wurde das Gesetz ohne eine FGM Regelung verabschiedet, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. 

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Das wollte Sirleaf nicht hinnehmen. In einem offiziellen Statement sagte sie: „Dass FGM in dem neuen Gesetz gegen häusliche Gewalt keinen Einzug fand, untergräbt das grundlegende Wesen dieses Gesetztes und macht es somit unvollständig“.    

Rund bei der Hälfte aller Mädchen und Frauen in Liberia wurde FGM durchgeführt - eine kulturelle Praktik, bei der die weiblichen Genitalien teilweise oder ganz verstümmelt werden. Diese Prozedur hat keinerlei medizinische Vorteile, wie UNICEF berichtet, sondern beruht allein auf kulturellen Riten und Vorstellungen. Vor allem Mädchen und Frauen aus einkommensschwachen Familien sind überdimensional häufig davon betroffen, so UNICEF weiter.   

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Die Prozedur beschränkt sich allerdings nicht nur auf Afrika. Rund um den Globus leben mehr als 200.000 Mädchen und Frauen, die FGM erfahren haben, viele von ihnen vor ihrem 15. Lebensjahr, so die Weltgesundheitsorganisation

Sirleaf, die 2011 mit dem Friedensnobelpreis für ihren Einsatz für Frauenrechte und Frieden in Liberia ausgezeichnet wurde, hat bereits seit vielen Jahren gegen FGM gekämpft und sich für eine Abschaffung stark gemacht. Nach ihrer gesetzlichen Verfügung verbleibt nun zumindest in West-Afrika nur noch Mali als einziges Land, das FGM noch nicht offiziell verboten hat.

„Wir begrüßen den Schritt der ehemaligen Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf, die neue Verfügung gegen Häusliche Gewalt unterzeichnet zu haben, die einen entscheidenden Beitrag zur Abschaffung von FGM in Liberia leisten wird. Für das Feiern eines echten Erfolges ist es allerdings zu früh.“, sagt Flavia Mwangovya, Programmleiterin bei der Organisation ‚End Harmful Practices’ gegenüber Global Citizen. 

„Die derzeitige Auslegung des Gesetzentwurfs über FGM in Bezug auf das Alters schaffen eine Gesetzeslücke, die Mädchen unter 18 Jahren, allerdings nicht Frauen und Mädchen über 18 Jahren vor der schädlichen Prozedur schützt."

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Dennoch zählt Sirleafs letzter Akt als Präsidentin zumindest als Teil-Sieg, der hoffentlich einen Weg in die Zukunft ebnet, der mit mehr Schutz für Mädchen und Frauen und einem Aussterben dieser Praktik einhergeht. 

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