Quizfrage: Wie können wir Armut beenden?

Indem wir 

• Millionen von Mädchen den Zugang zu hochwertiger Bildung ermöglichen
• Menschen vor dem Hungertod bewahren
• Millionen von Geburten sicher machen
• Hilfe bei der vollständigen Ausrottung von Polio bieten
• den Kampf gegen weibliche Genitalverstümmelung (FGM) unterstützen
• Millionen von Lebensmittelrationen für syrische Geflüchtete bereitstellen
• Schulen und Toiletten in Kenia bauen 
• lebensrettende Hilfsgüter für afghanische Dorfbewohner*innen bereitstellen, nachdem ein Erdbeben Tausende von Häuser zerstört hatte 

All das und noch viel mehr wurde durch Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe erreicht. Doch trotz eines teuflischen Cocktails aus globalen Krisen planen einige der reichsten Länder der Welt, ihre Budgets für genau diese internationalen Einsätze für das Jahr 2023 zu kürzen. 

1970 legten die Vereinten Nationen (UN) das Ziel fest, dass die Länder 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitstellen. Aber das 0,7 Prozent-Ziel ist genau das: ein Ziel, das nicht verbindlich ist. 

Angesichts der durch die Klimakrise verursachten Überschwemmungen in Nigeria und Pakistan, des akuten Hungers von Millionen Menschen in Nigeria, Äthiopien, Südsudan, im Jemen, Afghanistan und Somalia, der anhaltenden Krise von Flüchtenden aus Syrien, wo Millionen von Menschen mehr als zehn Jahre nach Beginn des Konflikts immer noch in Vertriebenenlagern leben und vielen weiteren Krisen sind sich Aktivist*innen einig: Genau jetzt müssen Gelder für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe stabil bleiben, wenn nicht sogar erhöht werden.  

Doch leider ist das Gegenteil der Fall: Geberländer kürzen ihre Ausgaben für globale Gerechtigkeit. Hier erfährst du alles über diese Entwicklung und was du tun kannst.

Welches Land kürzt seine Budgets?

Norwegen

Norwegen, früher führend in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, kündigte am 6. Oktober an, den Anteil des Bruttonationaleinkommens von 1,15 Prozent auf 0,75 Prozent senken zu wollen. Das bedeutet eine Kürzung von 47,4 Milliarden Kronen (4,5 Milliarden Euro) auf 43,8 Milliarden norwegische Kronen (4,2 Milliarden Euro).

Sollte die vorgeschlagene Haushaltskürzung umgesetzt werden, wären 0,75 Prozent der niedrigste Betrag an Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe, den das Land seit 1976 geleistet hat.

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben den Schritt als "peinlich" und als schlechtes Beispiel für den Rest der Welt bezeichnet.

Schweden

Auch dieses skandinavische Land hat die Absicht bekundet, sein Budget für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zu kürzen. Das frühere Ziel des Landes, ein Prozent des Bruttonationaleinkommens auszugeben, wird laut einer Ankündigung vom 17. Oktober abgeschafft.

Ein*e Vertreter*in der Europäischen Kommission fasste die Nachricht wie folgt zusammen: "Einer der Guten ist verloren gegangen".

Vereinigtes Königreich

Im Jahr 2020 hat das Vereinigte Königreich sein Budget für internationale Entwicklungspolitik von 0,7 Prozent auf 0,5 Prozent gekürzt – obwohl die 0,7 Prozent eigentlich im britischen Recht verankert sind. Die Begründung war spärlich, aber der Schatzkanzler merkte an, dass das Vereinigte Königreich sich in einer "Zeit einer beispiellosen Krise" befinde. 

Die Kürzung auf 0,5 Prozent bedeutet einen Rückgang um 4,5 Milliarden Pfund (rund 5,16 Milliarden Euro), womit sich der Betrag, den das Vereinigte Königreich jedes Jahr an Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitstellt, auf zehn Milliarden Pfund zusammenschrumpft (rund 11,48 Milliarden Euro). Zum Vergleich: Allein für Lebensmittelabfälle gibt das Vereinigte Königreich jährlich 19 Milliarden Pfund (rund 21,81 Milliarden Euro) aus.

Italien

2021 lag der Anteil der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit Italiens bei 0,28 Prozent gegenüber 0,22 Prozent im Jahr 2020. Das ist immer noch weit von den von der UN empfohlenen 0,7 Prozent entfernt. Mit der neuen rechtsgerichteten Regierung unter der Führung von Giorgia Meloni haben wir keine großen Hoffnungen, dass sich dies in naher Zukunft ändern wird.

Welche Länder sind die neuen Champions für Entwicklungszusammenarbeit?

Spanien

Die gute Nachricht ist: Es gibt auch positive Entwicklungen! Spanien geht mit gutem Beispiel voran, wenn es um die Ausgaben für internationale Entwicklungspolitik geht. Im Oktober 2022 kündigte Spanien an, dass es den Anteil von 0,28 Prozent auf 0,34 Prozent für 2023 erhöhen wird, was einer Steigerung um 912 Millionen Euro entspricht – und es gibt noch mehr gute Nachrichten. 

Anfang 2022 hat die spanische Regierung einen Gesetzentwurf für nachhaltige Entwicklungszusammenarbeit und globale Solidarität auf den Weg gebracht. Der neue Gesetzesentwurf enthält Berichten zufolge zum ersten Mal in der Geschichte Spaniens das Ziel, die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit bis 2030 auf 0,7 Prozent des BNE zu erhöhen, was die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez zu einem wahren Champion macht.

Welches Land ist noch unentschlossen?

Deutschland

Deutschland verhandelt derzeit über seinen Haushalt für das Jahr 2023. Die Energiekrise und die Inflation haben Europas größte Volkswirtschaft Europas getroffen – daher sieht der jüngste Haushaltsentwurf eine Senkung der Staatsausgaben um insgesamt zehn Prozent vor – was auch für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe gilt.

Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), das für die deutsche Entwicklungspolitik zuständig ist, soll laut aktuellem Entwurf 11,1 Milliarden Euro für das kommende Jahr erhalten, was einem Rückgang um 1,3 Milliarden Euro gegenüber 2022 entspricht.

Besonders besorgniserregend ist, dass die Beiträge für multilaterale Organisatione wie dem Welternährungsprogramm (WFP), UNAIDS und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) drastisch gekürzt werden – und damit die Rolle Deutschlands als Verfechter globaler Zusammenarbeit untergraben wird.

Was können wir dagegen tun?

Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind heute wichtiger denn je, da Millionen von Menschen auf der ganzen Welt von immer größeren globalen Krisen bedroht sind. 

Du kannst aktiv werden, indem du dich Global Citizens anschließt und die Regierungen aufforderst, ihre Budgets für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zu erhöhen.

1. Übe Druck auf Deutschland aus! 

2. Sag Norwegen, dass es weiter ein Champion bleiben soll

3. Fordere die G20 auf, die Hungerkrise jetzt zu stoppen!