”Ein Unternehmen wie KiK sollte die Zustände in den Fabriken kennen und dafür haften”

Autor:
Jana Sepehr

© Nihad Nino Pušija

Warum das wichtig ist
Im September 2012 brannte in Pakistan eine Textilfabrik nieder. Bei dem Feuer starben mehr als 250 Menschen. Nicht nur die Sicherheitsstandards, sondern auch die Arbeitsbedingungen müssen verbessert werden, damit Arbeiter*innen in Textilfabriken ein würdiges und sicheres Leben führen können. Setz dich mit Global Citizen für eine gerechte Welt für alle Menschen ein.

Wir wissen nur sehr wenig, über die Kleidung, die wir am Körper tragen – wer hat sie wo genau hergestellt? Und unter welchen Bedingungen? In den vergangenen Jahren machten Missstände in Textilfabriken, vor allem in Asien, immer wieder Schlagzeilen. Besondere Aufmerksamkeit erregten der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch 2013 und der Brand in einer Fabrik in Pakistan 2012, bei dem mehr als 250 Menschen starben. In dieser Fabrik ließ auch der deutsche Textildiscounter KiK seine Ware produzieren. 

Ihre Hinterbliebenen der Opfer des Brandes kämpften in den Jahren danach für Gerechtigkeit. Der Dokumentarfilm “Discount Workers” begleitet diesen Kampf, den Frauen wie Saeeda Khatoon anführten, die ihren Sohn bei dem Feuer verloren hat. Doch es geht nicht nur um die Opfer des Brandes, sondern um würdige Bedingungen für Tausende von Arbeiter*innen in den Textilfabriken. Miriam Saage-Maaß, Rechtsanwältin und stellvertretende Direktorin des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), hat diesen Kampf begleitet. Im Interview erzählt sie davon.


Miriam Saage-Maaß, Sie sind Leiterin des Programms Wirtschaft und Menschenrechte am ECCHR. Sie leiteten ein Verfahren gegen Lidl wegen der Ausbeutung von Arbeiter*innen Bangladesch, ein Verfahren gegen Baumwoll­handels­unternehmen wegen Kinder- und Zwangsarbeit in Usbekistan sowie den Prozess gegen KiK ein, die ihre Kleidung in einer Fabrik in Pakistan produzierten, die abgebrannt ist. Welche Verantwortung tragen Unternehmen am Ende der Lieferkette?

Wir sind der Meinung, dass Unternehmen am Ende der Lieferkette mehr Verantwortung übernehmen müssen für die Arbeitsbedingungen in ihren Zulieferfabriken und deshalb nehmen wir uns diesen Fällen an. Vor allem in der Textilbranche sind die Lieferketten verhältnismäßig einfach strukturiert und die Ausbeutungssituation aber sehr exemplarisch für die Zustände in globalen Lieferketten. 

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Wir wollen dafür sorgen, dass ein deutsches Unternehmen wie KiK für Menschenrechtsverletzungen bei einem Zulieferer im Ausland haftbar gemacht werden kann. Und es geht ganz klar darum, Verantwortung zu übernehmen: Als einkaufendes Unternehmen kann und sollte KiK diese tragen und die Zustände in den Fabriken kennen und dafür haften. Deshalb haben wir den Fall damals übernommen. 

Wann und wie sind Sie auf den Fall aufmerksam geworden?

Ich bin durch einen Artikel im Spiegel auf den Fall aufmerksam geworden, in dem eine Corporate Responsibility-Managerin über die Beziehungen zwischen KiK und der Fabrik sprach. Das weckte mein Interesse. Wir als Organisation aus Europa wollen nicht, dass Unternehmen in der EU von Ausbeutung in anderen Ländern profitieren. 

Es wäre das erste Mal gewesen, dass ein Unternehmen vor Gericht dafür verantwortlich gemacht wird, was in der Fabrik eines Zulieferers passiert. Doch die Klage wurde wegen Verjährung abgewiesen. Wie konnte das passieren? 

Der Prozess bis zur Klageerhebung hat lange gedauert. Wir wollten genug Zeit haben, mit den Betroffenen zu sprechen, ihnen zuzuhören, zu erfahren, was ihre Bedürfnisse sind. Ich bin alle sechs Monate nach Pakistan gereist, um diese Dinge zu besprechen. Eine zentrale Frage war auch: Wollt ihr lieber mit KiK verhandeln oder vor Gericht? Wir mussten die Vorteile und Risiken einer Klage abwägen – das war ein kollektiver Prozess. Parallel liefen Verhandlungen mit KiK in Sachen Entschädigung, die wollten wir mit einer Klage nicht gefährden. 

Zudem hatten wir mit KiK einen Verzicht auf Verjährung ausgehandelt. Wir haben gesagt: Ihr gebt uns schriftlich, dass wir bis Zeitpunkt X klagen dürfen und ihr von der Verjährungsklausel keinen Gebrauch macht. Das geht nach deutschem Recht. Und dem hat Kik auch zugestimmt, jedoch im Laufe des Prozesses wieder zurückgezogen. Das Problem war, dass der Vorfall eben in Pakistan passierte, aber in Deutschland verhandelt wurde – nach pakistanischem Recht. Und das ist sehr unklar formuliert. Wir befanden uns schon mitten im Verhandlungsprozess, als KiK von der Vereinbarung zurücktrat – was wohl nach pakistanischem Recht zulässig ist. 

KiK hat zwar eine Woche, nachdem die Klage in Deutschland zugelassen wurde, eine Entschädigung von 5 Millionen Euro gezahlt, aber damit erkennt KiK eben keine rechtliche Schuld an. 

Wie fühlten Sie sich, als das Urteil gesprochen wurde?  

Zu dem Zeitpunkt war uns der Ausgang des Verfahrens schon relativ klar. Dennoch war es frustrierend. Noch schlimmer war für mich allerdings ein Moment während des Verfahrens, als der Richter Saeeda Khatoon, eine der Angehörigen, bei der mündlichen Verhandlung nicht erlaubte, zu sprechen. Da fühlte ich mich wirklich wütend und hilflos. Sein Argument war, sie habe nichts beizutragen zu der Verhandlung und der Verjährungsfrist. Auch wenn das formal inhaltlich wohl stimmt, war es eine entmündigende Situation einer Frau gegenüber, die ihren Sohn bei dem Feuer verloren hatte und extra für den Prozess nach Deutschland gereist war. 

Und natürlich habe ich mich auch gefragt, ob ich etwas falsch gemacht habe. Aber ich bin schnell zu dem Ergebnis gekommen, dass aufgrund der Verjährung zu verlieren wenigstens die beste Art des Verlierens war. KiK hat nicht Wort gehalten. Diesmal hat es am Ende nicht geklappt. Aber der nächste Fall wird kommen. 

Der Prozess über die Verantwortung von KiK hat in den Medien für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Auch der Dokumentarfilm “Discount Workers” begleitete und beschreibt den Fall. Was hat die Anklage erreicht? 

Der Rückhalt in den Medien war sehr ermutigend. Journalist*innen haben unser Narrativ übernommen und die Bedeutung dieses Falls erkannt. Die Fragen danach: Wer trägt Verantwortung und wer muss sie tragen, wurden laut und weitreichend diskutiert. Verbraucher*innen haben sich einmal mehr die Frage stellen müssen: Wollen wir wirklich, dass unsere Kleidung so produziert wird? Das waren auf jeden Fall positive Effekte. 

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Aber noch viel wichtiger ist für mich, dass die Angehörigen als Akteure wahrgenommen wurden. Sie sind Facharbeiter*innen: Ernstzunehmende Menschen, die ausgebeutet werden. Sie haben sich nach dem Brand zu einer Gruppe zusammengeschlossen, die bis heute existiert. Sie treffen sich jedes Jahr im September zum Jahrestag vor der Ruine. 

Das Unrecht, das ihnen widerfahren ist, wurde rechtlich nicht anerkannt, aber sie haben trotzdem etwas erreicht. Sie können für sich selber einstehen und sprechen – das bedeutet viel für Menschen, die marginalisiert werden, das stärkt und schafft Selbstbewusstsein. 

Wie können Unternehmen künftig stärker in die Verantwortung genommen werden?

Die Gesetze, die es heute gibt, passen zum Teil nicht mehr zu der globalisierten Welt, in der wir leben. Das bestehende Recht ist auf nationaler Ebene gedacht und nicht, wie die Realität eben ist, für eine globale Welt, in der Länder und Kontinente miteinander eng verzahnt sind. 

Unternehmen müssen Verantwortung übernehmen – auch in den Produktionsländern und entlang der gesamten Lieferkette. Dafür können Gerichte das Recht weiterentwickeln. Und auch die Politik kann etwas verändern. Deshalb unterstützen wir die Kampagne für ein Lieferkettengesetz in Deutschland. Freiwillige Initiativen bringen die Betroffenen und auch die Unternehmen nicht weiter. Wir brauchen für solche Fälle klare Regelungen. 


Dieser Artikel ist Teil einer Kooperation von Global Citizen mit dem Human Rights Film Festival Berlin (HRFFB). Zwischen dem 30. September und 10. Oktober 2020 werden 40 Filme gezeigt – online im Stream und offline in Berliner Kinos. Jeder der Filme dreht sich um Menschenrechte: Etwa um den Kampf für Meinungsfreiheit, die Rettung des Klimas oder den Einsatz gegen die Ausbeutung von Arbeitskräften. Es sind die Geschichten von mutigen Menschen, von ihren Ängsten, Freuden und Hoffnungen. Bei Global Citizen haben wir bis zum 28. September insgesamt 15 Tickets verlost. Online- und Offline Tickets kannst du auf der Seite des HRFFB kaufen.