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Entwicklungsfinanzierung & Innovation

Etat für Entwicklungszusammenarbeit knackt erstmals die 10 Milliarden-Hürde

Warum das wichtig ist
Um extremer Armut und Hunger ein Ende zu setzen, Frauenrechte zu fördern, Bildungschancen zu steigern und allen Menschen auf der Welt Zugang zu einer Gesundheitsversorgung zu ermöglichen, ist effiziente Entwicklungszusammenarbeit nötig. Und dafür braucht es Geld! Mehr als 56.000 Global Citizens haben Politiker*innen aufgefordert, den deutschen Etat für Entwicklungszusammenarbeit für 2019 deutlich zu erhöhen – und genau das ist passiert.

Lange wurde geredet, diskutiert, gestritten, bis die Gelder aus dem Bundeshaushalt für 2019 endlich verteilt waren. Jedes Jahr muss darüber entschieden werden, wer wie viel bekommt. Jedes Ministerium möchte natürlich ein besonders großes Stück vom Kuchen haben, um seine Ideen und Maßnahmen umzusetzen.

Auch das Bundesministeriums für wirtschaftlicheZusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und Politiker aus dem zuständigen Ausschuss haben in diesem Jahr ordentlich mitgemischt, damit mehr Geld im Kampf gegen Armut ausgegeben wird.

Vor allem aber kamen mehr als 56.000 Global Citizens zusammen, die in den vergangenen Wochen unermüdlich Politiker*innen dazu aufgefordert haben, sich für einen starken Etat für Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen.

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Nun sind die Würfel gefallen. Und der Einsatz hat sich gelohnt: Erstmals wurde die 10 Milliarden-Marke geknackt. Mit 10,2 Milliarden und damit rund 800 Millionen Euro mehr als noch 2018 ist der Etat für Entwicklungszusammenarbeit 2019 so hoch wie noch nie zuvor.

“Das ist ein deutliches Signal”, sagt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller in einer Presseerklärung. “Wir kommen damit unseren internationalen Verpflichtungen nach. Mit den zusätzlichen Mitteln verstärken wir unsere Arbeit zur Beendigung von Hunger und Armut und bauen unsere Unterstützung zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose aus. Zugleich steigern wir unsere Maßnahmen für den internationalen Klimaschutz.”

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Die zusätzlichen Mittel sollen vor allem in langfristige Entwicklungsprojekte und zur Bewältigung humanitärer Krisen eingesetzt werden, heißt es von Seite des BMZ. Auch die Ausgaben für Bildung weltweit sollen steigen.

Doch dies ist nur ein Teilerfolg. Denn eigentlich hat sich Deutschland bereits vor rund 50 Jahren dazu bereit erklärt, jedes Jahr 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe aufzuwenden. Dieses Ziel hat Deutschland allerdings nur ein einziges Mal erreicht, im Jahr 2016. Trotz des guten Ergebnisses für 2019, macht die diesjährige Summe nur 0,51 Prozent des BNEs aus – das Ziel von 0,7 Prozent blieb einmal mehr unerreicht.