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Warum die Welt Äthiopiens Ministerpräsidenten feiert – und das zu Recht

Warum das wichtig ist
Frieden, Sicherheit, Menschenrechte und wirtschaftlicher Fortschritt sind entscheidend für die Entwicklung eines Landes und den Schutz seiner Bürger. Äthopiens neuer Ministerpräsident Abiy Ahmed Ali scheint das Land in die richtige Richtung zu lenken und bemüht sich, entscheidende Entwicklungen voranzutreiben. Global Citizen setzt sich unter anderem für Frieden, Hungerbekämpfung und Frauenrechte ein. Hier kannst du aktiv werden.

Die Medien stürzen sich auf ihn und auch internationale Politiker zeigen reges Interesse an einem Treffen mit ihm: Die Rede ist von Äthiopiens Ministerpräsidenten Abiy Ahmed Ali.

Im März 2018 wurde er ernannt, nachdem sein Vorgänger nach jahrelangen Massenunruhen zurücktrat. Seitdem ist nichts mehr so, wie es vorher war.

Äthiopien, im Osten Afrikas, gehört zu den ärmsten und wirtschaftlich am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Wann immer Äthiopien in die Schlagzeilen internationaler Medien schaffte, dann meist mit negativen Nachrichten über anhaltende Unruhen, Menschenrechtsverletzungen und eine politisch kritische Lage. Wirtschaftsunternehmen hatten bislang kein Interesse und so blieben politischer und wirtschaftlicher Fortschritt aus. Doch das ist nun anders.

Das ist Abiy zu verdanken, der nach der äthiopischen Tradition offiziell beim Vornamen genannt wird. Abiy ist Sohn eines Muslims und einer Christin, 41 Jahre alt, eloquent und entschlossen. Abiy hat einen Masters-Abschluss in "Change Management" und einen Doktorgrad in Konflikt-Mediation.

Abiy hat angekündigten Reformen in Äthiopien in Windeseile auf den Weg gebracht – und wird schon jetzt als “Obama Afrikas” gefeiert.

Frieden mit Eritrea

Denn er hat es unter anderem geschafft, Frieden mit Eritrea zu schließen. Anfang Juli 2018 unterzeichneten die Regierungschefs der beiden Länder eine Friedenserklärung. „Mit dem Friedensschluss vor wenigen Monaten haben Äthiopien und Eritrea Historisches geleistet”, lobt etwa der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller im vergangenen Sommer.

20 Jahre lange waren die beiden Nachbarstaaten verfeindet. Beide Seiten kündigten nun an, diplomatische Beziehungen wieder aufzunehmen und Botschaften eröffnen zu wollen. Der Binnenstaat Äthiopien soll nun auch Zugang zum Roten Meer bekommen, was die Wirtschaft des Landes deutlich voranbringen könnte.

Die Konflikte innerhalb des Vielvölkerstaates hat Abiy bisher jedoch nicht in den Griff bekommen. In einigen Regionen Äthiopiens herrschen noch immer gewaltsame Konflikte zwischen verschiedenen Ethnien. Die jüngste Gewaltwelle im Süden des Landes soll laut Zeugen Mitte April begonnen und im Juni eskaliert sein. Es gehe vor allem um die Nutzung von Land und anderen Ressourcen.

Äthiopien in Daten:
Einwohner: 102,4 Mio. (Stand 2016)
Hauptstadt: Addis Abeba
Regierungschef: Abiy Ahmed Ali
Regierungsform: parlamentarisches Regierungssystem
Geschichte: Eritrea gehörte bis 1993 zu Äthiopien. Fünf Jahre nach der Unabhängigkeit brach ein Krieg zwischen den beiden Staaten aus, in dem rund 80.000 Menschen starben.

Freilassung politischer Gefangener

Seit 2015 wurden in Äthiopien bei Protesten mehr als 11.000 Menschen festgenommen. Im Januar kündigte Abiys Vorgänger Hailemariam

Desalegn überraschend an, alle politischen Gefangenen aus der Haft zu entlassen. Bis dahin hatte die Regierung nicht einmal eingeräumt, dass es in Äthiopien politische Gefangene gibt.

Seit Abiy an der Macht ist, dürfen Oppositionelle wieder berichten, die zuvor noch in der Todeszelle saßen. Der Ministerpräsident lädt oppositionelle Medien im Ausland dazu ein, wieder in das Land zurückzukehren und zu berichten. Menschenrechtsorganisationen sprechen von einem "bedeutenden Schritt".

Wirtschaftsreformen

Privatisierung von Staatsbetrieben. Mehr Arbeitsplätze schaffen. Ausländische Investoren ins Land locken. Das alles hat sich der neue Ministerpräsident vorgenommen – und ist auf gutem Weg, dies auch zu erreichen.

Dabei kann er auch auf Unterstützung aus Deutschland setzen. Bundesentwicklungsminister Müller ist gerade nach Äthiopien gereist und hat angekündigt, die Zusammenarbeit vertiefen zu wollen. Noch in diesem Jahr wolle das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) die Sonderinitiative “Ausbildung und Beschäftigung” mit Äthiopien starten, um den rund zwei Millionen jungen Schulabgängern, die jedes Jahr in Äthiopien auf den Arbeitsmarkt kommen, eine Chance zu bieten.

Minister Müller wirbt dafür, dass auch die deutsche Wirtschaft ihre Investitionschancen nutzt. Denn der Ministerpräsident Abiy will weniger Almosen, dafür mehr Investitionen.