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Äthiopien: Ein bisschen mehr Pressefreiheit

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Warum das wichtig ist
Frieden, Pressefreiheit und Menschenrechte sind entscheidend für die Entwicklung eines Landes. Äthopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed Ali hat in nicht einmal einem Jahr im Amt viele Entwicklungen vorangebracht. Global Citizen setzt sich unter anderem für Frieden, Menschen- und Frauenrechte ein. Hier kannst du aktiv werden.

Wohl nur wenige Staatsoberhäupter Afrikas wurden im vergangenen Jahr so gelobt und hoffnungsvoll beäugt, wie Abiy Ahmed Ali, Premierminister Äthiopiens.

Im März 2018 kam Abiy ins Amt, nachdem sein Vorgänger nach jahrelangen Massenunruhen zurücktrat. Seither hat sich vieles zum Positiven gewandelt, in dem Land am Horn von Afrika, das zu den ärmsten und wirtschaftlich am wenigsten entwickelten Ländern der Welt gehört.

Abiy hat versprochen, das Land zu reformieren – und dieses Versprechen hält er bis heute. So schloss er Frieden mit Erzfeind Eritrea, ließ Dutzende politische Gefangene und Journalist*innen frei, hob Blockaden von Hunderten Webseiten und Blogs auf und forderte kritische Medien und Journalist*innen zur Rückkehr nach Äthiopien auf.

Noch steht Äthiopien auf Rang 150 der weltweiten Rangliste in Sachen Pressefreiheit. Doch unumstritten ist, dass Abiy den Medien viel Freiheit zurückgegeben hat. Das bestätigt auch ein einheimischer Journalist gegenüber dem Deutschlandfunk: „Seither ist es so, dass selbst die Regierungsmedien Kritik üben. Wenn irgendetwas falsch läuft, dann ist niemand davon ausgenommen, auch nicht der Premierminister selbst. Man kann also von relativer Pressefreiheit sprechen.“

Wie die Rheinische Post in diesen Tagen berichtete, öffnet sich das ostafrikanische Land auch weiter für Investoren. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos, das in diesen Tagen stattfindet, habe Premier Abiy Ahmed zudem für mehr Investitionen in Äthiopien geworben. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat im vergangenen Jahr bei einer Reise nach Äthiopien bereits betont, zukünftig enger mit dem afrikanischen Land zusammenarbeiten und Investitionen tätigen zu wollen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) will die Sonderinitiative “Ausbildung und Beschäftigung” unter anderem mit Äthiopien starten, um den rund zwei Millionen jungen Schulabgängern, die jedes Jahr in Äthiopien auf den Arbeitsmarkt kommen, eine Chance zu bieten.

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Doch auch wenn es um die Unruhen im Land stiller geworden ist und vermehrt frohe Botschaften aus Äthiopien in die Welt vordringen, gibt es vor allem abseits der großen Städte noch viele Probleme. Die gewaltsamen Konflikte zwischen den Ethnien des Vielvölkerstaates kommen bisher nicht zur Ruhe. Die jüngste Gewaltwelle im Süden des Landes soll laut Zeugen im Juni 2018 eskaliert sein. Es gehe vor allem um die Nutzung von Land und anderen Ressourcen.

Noch ist es zu früh, um zu jubeln. Auf Premier Abiy warten noch viele Herausforderungen, die er in den Griff bekommen muss, damit Äthiopien seinen Bürger*innen ein sicheres und friedliches (Zusammen-)Leben ermöglichen kann. Doch er scheint auf einem guten Weg zu sein.