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Citizenship

Fünf Fragen zum Thema Entwicklungszusammenarbeit, die du dir bestimmt schon gestellt hast

0,7%-Ziel, ODA – bitte was? Du interessierst dich für Entwicklungspolitik, aber strauchelst noch mit den Begriffen und Abkürzungen, die immer durch den Raum schwirren? Hier gibt es Antworten.

Was ist eigentlich dieses ODA?
Einfach gesagt steht es für nichts anderes als die Mittel, die Staaten für Entwicklungsprojekte ausgeben. Dazu zählt die humanitäre Hilfe im Jemen genauso die Ausbildung von Krankenschwestern in Tansania und das Bauen von Brunnen in Somalia. Wörtlich steht es für: Official Development Assistance, öffentliche Entwicklungszusammenarbeit. Damit unterscheidet sich ODA von Geldern und Mitteln, die von nicht-staatlicher Seite kommen, sondern etwa von Nichtregierungsorganisationen oder ehrenamtlichen Helfern.

Was hat es mit dem 0,7%-Ziel auf sich?
Vor rund 50 Jahren gaben sich alle Mitglieder der Vereinten Nationen das Versprechen, 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe auszugeben. Dieses Versprechen konnte Deutschland allerdings erst 2016 und nur ein einziges Mail halten. Der Grund? Damals kamen Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland und es musste ad hoc viel Geld für Unterkünfte und Erstversorgung aufgebracht werden. Denn diese Kosten können für ankommende Flüchtlinge in den ersten 12 Monaten angerechnet werden.

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Die Pläne für die nächsten Jahre sehen allerdings nicht so aus, als wenn das 0,7-Prozent-Ziel erreicht werden können. Deshalb müssen wir aktiv werden!

Was hat der Bundeshaushalt mit Entwicklungspolitik zutun?
Ganz einfach: Es geht um Geld. Genauer gesagt, um die Verteilung von Geld. Denn für jedes neue Jahr plant der Bund seine Einnahmen und Ausgaben. Das Finanzministerium entscheidet darüber, wie viel Geld an die einzelnen Ministerien geht – also auch an das Entwicklungsministerium. Natürlich will jedes Ministerium und jeder Minister ein möglichst großes Stück vom Kuchen abbekommen, um all seine Projekte umsetzen zu können. Aber auch andere Ministerien, wie etwas das Umweltministerium, investiert in entwicklungspolitische Projekte.

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Und, wie sieht es gerade mit der Verteilung aus?
Für das laufende Jahr war das Finanzministerium reichlich spät dran. Erst am 2. Mai verabschiedete das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf für 2018. Das liegt natürlich vor allem an den langwierigen Koalitionsverhandlungen (wir erinnern uns: FDP, Grüne und CDU/CSU konnten sich nach monatelangen Beratungen nicht einigen, danach mussten sich SPD, CDU und CSU an einen Tisch setzen und die neue GroKo bilden).

Mehr Lesen: Versprechen gebrochen: Deutschlands Ausgaben für Entwicklungspolitik bleiben hinter dem Ziel zurück​​​​​​​

Nun steht der Entwurf und das steht drin: Mit Abstand am meisten Geld, nämlich fast 140 Milliarden bekommt 2018 das Ministerium für Arbeit und Soziales (+2,9 Prozent), gefolgt vom Verteidigungsministerium mit 38,49 Milliarden. Rund 9,4 Milliarden sind für das Entwicklungsministerium angesetzt – immerhin 11,6 Prozent mehr als 2017. Das ist auf den ersten Blick eine gute Entwicklung. Jedoch sollen die Ausgaben in den kommenden Jahren deutlich sinken.

Über den Haushalt für 2019 wird voraussichtlich Ende November entschieden. 

Was wollen wir erreichen?

Unsere Aufgabe ist es, weiter Druck auf Politiker auszuüben und unsere Stimme zu nutzen, damit genug Geld für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt wird. Denn nur dann können Projekte gefördert werden, die extreme Armut beenden, die den Hunger in der Welt bekämpfen und Geschlechtergerechtigkeit voranbringen.