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Opfer des Jesiden-Völkermords kommen Gerechtigkeit so nah wie nie zuvor!

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Nach Jahrzehnten des Krieges und Gräueltaten, die in Kambodscha, Ruanda und dem Balkan begangen wurden, wurde 1998 der Internationale Strafgerichtshof (ICC) von den Vereinten Nationen (UN) gegründet. Er sollte genutzt werden, um schwere Missbräuche - wie zum Beispiel Völkermord - zu verfolgen, wenn die Länder nicht gegen die Täter vorgehen wollten oder konnten.

Der Völkermord an den Jesiden ist einer dieser Fälle. Am 3. August 2014 drangen IS-Kämpfer in die jesidische Gemeinde in der Region Sinjar im Nordirak ein. Innerhalb weniger Tage ermordeten sie mehr als 3.000 Menschen und entführten rund 6.000 Frauen und Kinder, um sie als Sex-Sklaven gefangen zu halten. Fast drei Jahre sind vergangen, in denen die irakische Regierung nichts unternommen hat, um diese schrecklichen Verbrechen zu verfolgen. Bisher musste sich kein einziger IS-Terrorist für die Verbrechen an den Jesiden vor Gericht verantworten.

Das soll sich jetzt ändern: Ende August schickte die irakische Regierung einen Brief an den Generalsekretär der UN, Antonio Guterres, und bat um Unterstützung bei der Beweissammlung, um die Verbrecher des IS strafrechtlich verfolgen zu können.

Amal Clooney and Nadia Murad

Nadia Murad and Amal Clooney; Image: AP Images/Bebeto Matthews

Dieser Brief sorgte für Hoffnung bei den vielen Menschen, die für die Gerechtigkeit für die Jesiden kämpfen – darunter etwa Nadia Murad, die erste UN-Sonderbotschafterin für die Würde der Überlebenden von Menschenhandel ist, oder Amal Clooney, Anwältin für Menschenrechte. „Ich hoffe, der Brief der irakischen Regierung markiert den Startschuss für ein Ende der Straffreiheit für den Völkermord und die anderen Verbrechen, die der IS im Irak und rund um die Welt begeht", sagt Murad. Sie selbst ist eine der Überlebenden des Genozids 2014.

Dennoch sind die Möglichkeiten des ICC begrenzt: Uneingeschränkt ermitteln darf der Gerichtshof nur in den Mitgliedsländern, die das Abkommen ratifiziert haben. Oder wenn ein Mitgliedsstaat des UN-Sicherheitsrates den Internationalen Gerichtshof dazu anweist. Für den Irak gilt bisher beides nicht.

Das ist auch der Grund, weshalb in dem Brief des irakischen Außenministers Ibrahim al-Jaafari steht, dass seine Regierung und das Vereinigte Königreich, ein Mitglied des UN-Sicherheitsrates, an einem Entwurf der Resolution des Sicherheitsrates arbeiten, um die Bedingungen der Rechenschaftspflicht auszulegen.

Global Citizen hat im vergangenen Jahr eine Kampagne gestartet, um Gerechtigkeit für die Jesiden zu fordern – Global Citizens sind 2016 insgesamt 40.000 Mal aktiv geworden, um den ICC zum Eingreifen zu bewegen. Weitere 60.000 Aktionen waren es in diesem Jahr, um die UNO dazu aufzufordern, eine Untersuchungskommission einzurichten, wie sie auch die irakische Regierung will, damit der IS endlich vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden kann.

Schon im vergangenen Jahr bekamen wir immer wieder positive Reaktionen auf unsere kollektiven Aufforderungen – etwa vom UN-Sicherheitsrat-Mitglied Schweden und Belgien, Mitglied des UN-Menschenrechtsrates.

Doch die Reaktion der irakischen Regierung ist der bisher entscheidendste Schritt für die Gerechtigkeit der Jesiden.

Yazidi women released

Yazidi women, released by Islamic State group militants, hug as they arrive in Kirkuk, 180 miles (290 kilometers) north of Baghdad, Iraq, Wednesday, April 8, 2015; Image: AP Images

Wir sind gespannt, was die Resolution des Sicherheitsrates, die derzeit von der britischen und irakischen Regierung entworfen wird, ergeben wird. Und wir stimmen Nadia Murad zu, die sagt: „Die Opfer verdienen es, dass der IS für die Verbrechen in einem fairen Prozess zur Rechenschaft gezogen wird, und ich hoffe, dass die Resolution des Sicherheitsrates das widerspiegelt."

Im Namen der Jesiden bedanken wir uns bei allen Global Citizens dafür, dass ihr eure Stimme genutzt habt. Doch auch wenn diese Neuigkeit ein großer Schritt in die richtige Richtung ist, sind wir noch lange nicht am Ziel - wir bitten euch, weiterhin eure Stimmen zu erheben, damit die Gerechtigkeit am Ende siegen wird.

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