By Nita Bhalla
NAIROBI, 17. Januar 2019 (Thomson Reuters Foundation) — Äthiopien verabschiedete Anfang Januar ein Gesetz, das es fast einer Million Flüchtlingen erlaubt, außerhalb der Flüchtlingscamps zu arbeiten und zu leben – ein wichtiger Schritt, mit dem Geflüchtete ihre Würde zurückerlangen und ihre Abhängigkeit von Entwicklungshilfe verringert werden soll.
Äthiopien ist nach Uganda das zweitgrößte Aufnahmeland für Flüchtlinge in Afrika. Rund 900.000 Flüchtlinge aus Nachbarländern wie dem Sudan, Südsudan, Somalia und Eritrea überquerten die Grenzen, um Krieg, Dürre und Verfolgung zu entkommen.
Viele Geflüchtete wurden schon vor Jahrzehnten aufgenommen und ihre Kinder kamen in vielen Fällen in Äthiopien auf die Welt. Sie sind in über 20 Flüchtlingslagern untergebracht und die meisten von ihnen durften bisher nicht arbeiten.
"Wir freuen uns mitteilen zu können, dass das Volksrepräsentantenhaus der Demokratischen Republik Äthiopien ein neues Flüchtlingsgesetz verabschiedet hat", erklärte die äthiopische Behörde für Flüchtlings- und Rückkehrangelegenheiten (ARRA) in einer öffentlichen Stellungnahme.
"Wir sind fest davon überzeugt, dass das neue Gesetz das Leben von Flüchtlingen und den einheimischen Gemeinschaften stark verbessern wird", fuhr die Behörde auf ihrer Facebook-Seite fort.
Noch nie waren so viele Menschen gezwungen ihre Heimat zu verlassen, wie in den vergangenen Jahren. Die Mehrheit der 25 Millionen Flüchtlinge lebt in Entwicklungsländern und ist in Lagern untergebracht. Aufgrund unzureichender Finanzierung fehlt vielen der Zugang zur Grundversorgung, einschließlich Nahrung und Bildung.
Das neue Gesetz entspricht Äthiopiens Engagement für den “globalen Pakt für Flüchtlinge”, der im Dezember von Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verabschiedet wurde, um die Selbstständigkeit von Flüchtlinge zu fördern und den Druck auf die Aufnahmeländer zu mindern.
Es erlaubt Flüchtlingen außerhalb der Camps zu leben, reguläre Schulen zu besuchen, zu verreisen und im ganzen Land zu arbeiten. Flüchtlinge können außerdem Geburten, Ehen und Todesfälle offiziell registrieren und bekommen Zugang zu Finanzdienstleistungen, wie etwa Bankkonten.
Fitsum Arega, Leiter der äthiopischen Investitionskommission, erklärte, dass die neue Gesetzgebung Teil der “Job Compact” Initiative sei, ein 500 Millionen US-Dollar Projekt, das 100.000 Arbeitsplätze schaffen soll – von denen 30 Prozent an Flüchtlingen gehen sollen.
"Es hilft Flüchtlingen und unterstützt die Industrialisierung #Äthiopiens", schrieb Arega auf Twitter.
In einer Welt, in der die Rechte und Freiheiten von Flüchtlingen zum großen Teil ignoriert werden, setzt Äthiopien ein wichtiges Zeichen, meinen Entwicklungshelfer.
"Angesichts der Anzahl westlicher Länder, in denen Fremdenfeindlichkeit geschürt wird und Flüchtlinge abgewiesen werden, freuen wir uns, dass Äthiopien dieses Flüchtlingsgesetz verabschiedet hat", sagte Stine Paus, Leiterin des Norwegischen Flüchtlingsrates in Äthiopien.
Es ermöglicht Flüchtlingen in städtischen Gebieten zu leben, befristete Arbeitsgenehmigungen und Zugang zu Ackerland zu erhalten, sowie die Einschulungsquote von Flüchtlingskindern zu erhöhen, sagte sie.
"Das Gesetz wird Flüchtlingen helfen, sich als Teil der Gesellschaft zu fühlen und einen Beitrag leisten zu können", sagte Dana Hughes, Sprecherin der UN-Flüchtlingsagentur in Ostafrika.
"Wir dürfen aber nicht vergessen, dass Zugang zu Bildung und Beschäftigung nicht nur den Flüchtlingen zugute kommt, sondern auch der Wirtschaft und den lokalen Gemeinschaften. Gesetze wie diese sind nicht nur richtig, sondern auch vernünftig."
(Ein Beitrag von Nita Bhalla @nitabhalla. Überarbeitet von Katy Migiro. Bitte die 'Thomson Reuters Foundation' als Quelle angeben, wenn dieser Artikel zitiert/ geteilt wird. Die Thomson Reuters Foundation liefert Beiträge über humanitäre Hilfe, Frauenrechte, Menschenhandel, Klimawandel und vieles mehr auf news.trust.org)