Bei globaler Instabilität wird nicht das Batman-Symbol in den Himmel geworfen, sondern der Internationale Währungsfonds (IWF) schreitet zur Tat. Zumindest ist das der Plan. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die Stabilität des internationalen Währungssystems und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu sichern. Dafür kann er in brenzligen Situationen Sonderziehungsrechte (SZR) einsetzen, um wirtschaftliche Krisen abzumildern. 

Was sind Sonderziehungsrechte?

SZR sind im Grunde genommen Gutscheine, die Länder bei anderen Ländern gegen Bargeld eintauschen können, wenn sie sofortige finanzielle Unterstützung benötigen, um lebenswichtige Güter wie Impfstoffe zu kaufen und ihre Wirtschaft zu unterstützen.

Beispielsweise hat der IWF während der Finanzkrise 2008-2009 auf diese Weise 283 Milliarden US-Dollar (rund 250 Milliarden Euro) in die Weltwirtschaft gepumpt. Im vergangenen August gab der IWF weitere Sonderziehungsrechte im Wert von 650 Milliarden US-Dollar (rund 575 Milliarden Euro) frei, um die Weltwirtschaft dabei zu unterstützen, sich von der COVID-19-Pandemie zu erholen. 

Nun aber das Merkwürdige: Bei der Zuteilung der SZR erhalten einkommensstarke Länder am meisten, einkommensschwache Länder am wenigsten. Mit anderen Worten: Die Länder, die am meisten Hilfe benötigen, erhalten vom IWF die geringste Unterstützung. Nicht gerade der Batman, den wir uns wünschen. 

Von den 650 Milliarden US-Dollar erhielten die EU-Mitgliedstaaten beispielsweise 27 Prozent, der gesamte afrikanische Kontinent jedoch nur fünf Prozent. Und das, obwohl die EU bereits eigene Konjunkturpakete zur Unterstützung ihrer Volkswirtschaften aufgelegt hatte. Seit dem Beginn der Pandemie haben wohlhabende Länder rund 16 Billionen US-Dollar (rund 14 Billionen Euro) zur Unterstützung ihrer Bevölkerung und der wirtschaftlichen Erholung mobilisiert. Einkommensschwachen Ländern hingegen fehlt der Zugang zu entsprechenden finanziellen Ressourcen. Sie benötigen daher dringend Unterstützung, die es ihnen ermöglicht, auf die Pandemie zu reagieren und sich von den wirtschaftlichen Auswirkungen zu erholen. 

G20- und G7-Länder müssen ihrer Verantwortung nachkommen und Sonderziehungsrechte umverteilen

Reiche Länder können auf einfachem Weg helfen, indem sie ihre SZR einfach an Länder geben, die sie dringender benötigen. Dies wäre eine Form der Hilfe, die die Geberländer nur einen geringen jährlichen Zinssatz kosten würde, der theoretisch auch vom IWF ausgesetzt werden könnte.

Im letzten Jahr haben die G20- und G7-Länder versprochen, auf diese Weise 100 Milliarden US-Dollar (rund 88 Milliarden Euro) bereitzustellen, bisher aber nur 56 Milliarden US-Dollar (rund 49 Milliarden Euro) zugesagt. Wenn die Länder im April zur jährlichen Frühjahrstagung des IWF zusammenkommen, haben sie die Möglichkeit, den verbleibenden Betrag zuzusagen und auszubauen, um noch mehr gegen die globale Ungleichheit zu tun. 

Viele europäische Länder, darunter die Niederlande, Irland, Belgien, Schweden, Österreich, Portugal und Dänemark, haben noch keine SZR zugesagt. Im Falle Deutschlands könnten rechtliche Grenzen eine Umverteilung von SZR verhindern – was die Bundesregierung  jedoch nicht davon abhalten sollte, Haushaltsgelder zu nutzen, um einen angemessenen Beitrag zu leisten. Gerade im Jahr der deutschen G7-Präsidentschaft muss die Bundesregierung sich an der Erreichung des 100-Milliarden-Ziels beteiligen.

Dieses Ziel wurde durch die schwerwiegenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Volkswirtschaften weltweit inspiriert. Aber es gibt noch andere dringende Argumente für eine Umverteilung der SZR, wie etwa die eskalierende Klimakrise. 

Wir müssen die wohlhabenden Länder an ihre Verantwortung und ihre Versprechen erinnern, damit sie ihren Beitrag leisten und weniger wohlhabende Länder bei der wirtschaftlichen Erholung von der Pandemie unterstützen. Wir fordern von den wohlhabenden Staaten, das 100-Milliarden-Ziel nicht nur zeitnah zu erreichen, sondern zu übertreffen und dafür mindestens 25 Prozent ihrer neuen Sonderziehungsrechte oder einen gleichwertigen finanziellen Beitrag umzuverteilen. 

Das heißt, dass wir jetzt in Batmans Fußstapfen treten müssen, damit die Welt gerechter wird und wir uns gemeinsam von der COVID-19-Pandemie erholen können. 

Advocacy

Armut beenden

Sonderziehungsrechte: Wirtschaftliche Erholung von der Pandemie leicht gemacht?

Ein Beitrag von Joe McCarthy